Wer kann Bürgergeld beantragen? – Infos & Voraussetzungen

Ich erinnere mich noch, als ich zum ersten Mal von Bürgergeld hörte. Damals war ich selbst in einer schwierigen finanziellen Situation und wusste nicht, wohin ich mich wenden sollte. Doch dann erfuhr ich, dass es diese staatliche Unterstützung gibt, die Menschen in Notlagen helfen kann. Seitdem habe ich mich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und möchte Ihnen heute die wichtigsten Informationen und Voraussetzungen für einen Bürgergeldantrag näher bringen.

Das Bürgergeld ist eine Sozialleistung, die von erwerbsfähigen und leistungsberechtigten Personen beantragt werden kann. Grundlegende Voraussetzungen sind das Mindestalter von 15 Jahren, ein Wohnsitz in Deutschland sowie die Arbeitsfähigkeit von mindestens 3 Stunden täglich. Auch Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können Bürgergeld erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen Person in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft leben.

Die Hilfebedürftigkeit ist eine weitere Grundvoraussetzung für den Bezug von Bürgergeld. Das bedeutet, dass das eigene Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. In diesem Fall kann das Bürgergeld die fehlenden Mittel aufstocken und so ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.

Wichtige Erkenntnisse

• Bürgergeld kann von Personen ab 15 Jahren beantragt werden, die in Deutschland wohnen und arbeitsfähig sind.
• Auch nicht erwerbsfähige Personen können Bürgergeld erhalten, wenn sie mit einer erwerbsfähigen Person in einer Bedarfsgemeinschaft leben.
• Voraussetzung ist, dass das eigene Einkommen und Vermögen nicht ausreichen, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.
• Das Bürgergeld kann die fehlenden Mittel aufstocken und so ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.
• Eine umfassende Vermögensprüfung erfolgt bei jedem neuen und erneuerten Bürgergeldantrag.

Grundlegende Voraussetzungen für den Bürgergeld-Antrag

Um Bürgergeld beantragen zu können, müssen Antragsteller einige grundlegende Voraussetzungen erfüllen. Dazu gehören das Alter, der Wohnsitz, die Erwerbsfähigkeit sowie die Hilfebedürftigkeit.

Altersanforderungen und Wohnsitz

Antragsteller müssen mindestens 15 Jahre alt sein und die Altersgrenze für den Renteneintritt noch nicht erreicht haben. Zudem muss der Wohnsitz und der Lebensmittelpunkt in Deutschland liegen.

Erwerbsfähigkeit und Arbeitsfähigkeit

Um Bürgergeld zu erhalten, müssen Antragsteller erwerbsfähig sein, also mindestens 3 Stunden täglich arbeiten können. Somit sind Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht erwerbsfähig sind, von der Leistung ausgeschlossen.

Hilfebedürftigkeit als Grundvoraussetzung

Grundvoraussetzung für den Bürgergeld-Antrag ist die Hilfebedürftigkeit. Das bedeutet, dass das Einkommen der gesamten Bedarfsgemeinschaft unter dem Existenzminimum liegen muss. Nur dann können Sozialleistungen wie das Arbeitslosengeld II oder die Grundsicherung beantragt werden.

Erfüllen Antragsteller diese Grundvoraussetzungen, können sie einen Antrag auf Bürgergeld beim zuständigen Jobcenter stellen.

Wer kann Bürgergeld beantragen?

Bürgergeld können erwerbsfähige und leistungsberechtigte Personen beantragen, unabhängig davon, ob sie beschäftigt oder arbeitslos sind. Auch nicht erwerbsfähige Personen in einer Bedarfsgemeinschaft mit einer erwerbsfähigen Person können anspruchsberechtigt sein. Der Antrag wird beim zuständigen Jobcenter gestellt.

Um Bürgergeld zu erhalten, müssen Antragsteller folgende Anspruchsvoraussetzungen erfüllen:

• Sie müssen erwerbsfähig und hilfebedürftig sein.
• Sie müssen ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben.
• Sie müssen zwischen 15 und 67 Jahre alt sein.

Darüber hinaus spielen auch der Familienstand, das Vermögen und das Einkommen eine wichtige Rolle bei der Prüfung der Bürgergeldempfänger-Ansprüche. Die genauen Regelungen und Anspruchsvoraussetzungen werden im Detail vom Jobcenter geprüft.

Wer die Voraussetzungen erfüllt, kann einen Antrag auf Bürgergeld beim zuständigen Jobcenter stellen. Das Jobcenter prüft dann den Antrag und entscheidet über die Leistungsberechtigung.

Die Bedeutung der Bedarfsgemeinschaft

Die Bedarfsgemeinschaft spielt eine entscheidende Rolle bei der Beantragung und Berechnung des Bürgergeldes. Sie definiert sich als eine Gemeinschaft von Personen, die gemeinsam in einem Haushalt leben und wirtschaften. Mindestens ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft muss erwerbsfähig und leistungsberechtigt im Sozialgesetzbuch II (SGB II) sein.

Definition einer Bedarfsgemeinschaft

Eine Bedarfsgemeinschaft besteht aus einer oder mehreren Personen, die im gleichen Haushalt leben und gemeinsam wirtschaften. Das Einkommen und Vermögen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft werden bei der Berechnung des Bürgergeldes berücksichtigt. Dabei spielt es keine Rolle, ob eine formelle Unterhaltspflicht zwischen den Mitgliedern besteht oder nicht.

Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft

Zur Bedarfsgemeinschaft gehören in der Regel der Antragsteller selbst, sein Ehepartner oder Lebenspartner sowie deren minderjährige Kinder. Auch andere Verwandte oder Verschwägerte, die im gemeinsamen Haushalt leben und wirtschaften, können Teil der Bedarfsgemeinschaft sein.

Rechte und Pflichten innerhalb der Gemeinschaft

• Die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft müssen sich gegenseitig finanziell unterstützen, wenn ein Partner hilfebedürftig ist und der andere Einkommen oder Vermögen hat.
• Unverheiratete Partner können trotz finanzieller Unabhängigkeit als Bedarfsgemeinschaft angesehen werden, und deren Einkommen wird bei der Berechnung der Sozialleistungen berücksichtigt.
• Personen unter 25 Jahren in einer Bedarfsgemeinschaft haben besondere Regelungen, bei denen ihr Einkommen und Vermögen nur auf ihren eigenen Bedarf angerechnet wird.

Die Bedarfsgemeinschaft ist somit ein entscheidender Faktor bei der Beantragung und Berechnung des Bürgergeldes. Ihre Zusammensetzung und die daraus resultierenden Rechte und Pflichten der Mitglieder spielen eine zentrale Rolle im Bürgergeldprozess.

Vermögensgrenzen und Schonvermögen

Bei der Beantragung von Bürgergeld ist das Thema Vermögen von großer Bedeutung. Im ersten Bezugsjahr, auch Karenzzeit genannt, wird Vermögen nur dann berücksichtigt, wenn es erheblich ist. Für die erste leistungsberechtigte Person in der Bedarfsgemeinschaft liegt die Vermögensgrenze bei 40.000 Euro, für jede weitere Person bei 15.000 Euro.

Nach Ablauf der Karenzzeit gilt ein Freibetrag von 15.000 Euro pro Person in der Bedarfsgemeinschaft. Das bedeutet, dass Vermögenswerte bis zu dieser Grenze nicht auf das Bürgergeld angerechnet werden.

Nicht als Vermögen gelten beispielsweise die betriebliche Altersvorsorge, Basisrente oder Riester-Rente. Auch selbst genutztes Wohneigentum bis zu einer bestimmten Größe bleibt während der Karenzzeit unberücksichtigt.

• Vermögensfreibetrag von 40.000 Euro für die erste leistungsberechtigte Person
• Zusätzlich 15.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft
• Nach der Karenzzeit gilt ein Freibetrag von 15.000 Euro pro Person
• Bestimmte Vermögenswerte wie Altersvorsorge oder selbst genutztes Wohneigentum bleiben anrechnungsfrei

Die Vermögensprüfung und das Schonvermögen spielen eine wichtige Rolle bei der Bürgergeld-Beantragung. Es ist wichtig, diese Bestimmungen genau zu kennen, um den Antragsprozess reibungslos gestalten zu können.

Einkommensanrechnung beim Bürgergeld

Die Einkommensanrechnung spielt eine zentrale Rolle beim Bezug von Bürgergeld. Alle Einnahmen in Geld, wie Arbeitseinkommen, Sozialleistungen, Kapitalerträge und Unterhalt, werden als Einkommen angerechnet. Allerdings gibt es verschiedene Freibeträge und Absetzbeträge, die vom Einkommen abgezogen werden können.

Anrechenbare Einkommensarten

Zum anrechenbaren Einkommen zählen regelmäßige oder einmalige Einnahmen wie:

• Einkommen aus Beschäftigung
• Unterhalt
• Arbeitslosengeld
• Kapitalerträge
• Steuerrückerstattungen
• Erbschaften

Auch Einnahmen in Geldeswert, wie Sachbezüge, werden berücksichtigt. Nicht anrechenbar sind hingegen Einnahmen wie Grundrenten, Schadensersatzzahlungen oder Landesblindengeld.

Freibeträge und Absetzbeträge

Vom Einkommen werden verschiedene Freibeträge und Absetzbeträge abgezogen, darunter:

1. Abzüge von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen
2. Werbungskosten
3. Unterhaltsleistungen
4. Erwerbstätigenfreibeträge, die je nach Einkommenshöhe variieren
5. Freibeträge für Ferienjobs, Freiwilligendienste und Ausbildungsförderung
6. Freibeträge für bestimmte Nebenjobs junger Menschen

Ein Freibetragsrechner der Servicestelle SGB II kann bei der Berechnung der Einkommensanrechnung hilfreich sein.

Der Antragsprozess beim Jobcenter

Der Antrag auf Bürgergeld wird beim zuständigen Jobcenter gestellt. Dies kann sowohl online als auch schriftlich erfolgen. Für die Antragstellung sind verschiedene Formulare und Nachweise erforderlich, die je nach Art des Antrags variieren können.

Um das Jobcenter zu finden, können Antragsteller die Dienststellensuche nutzen. Dort erhalten sie die Kontaktdaten des für sie zuständigen Jobcenters.

Online-Antrag oder persönlich im Jobcenter

• Neuanträge oder Weiterbewilligungsanträge können telefonisch, per E-Mail, schriftlich oder online gestellt werden.
• Bei einem persönlichen Antrag im Jobcenter müssen gültige Ausweisdokumente wie Personalausweis oder Reisepass vorgelegt werden.
• Die Möglichkeit zur Antragsstellung im Jobcenter besteht Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr.

Erforderliche Unterlagen und Nachweise

1. Je nach Art des Antrags werden spezifische Unterlagen wie Arbeitsverträge, Lohnabrechnungen oder Unterhaltszahlungen benötigt.
2. Für Personen mit Vermögen über 60.000 Euro sind detaillierte Kontoauszüge der letzten 3 Monate und Nachweise zu Finanzanlagen erforderlich.
3. Erklärungen zur Antragstellung für Lebenspartner, Kinder über 15 Jahren oder unter 15 Jahren benötigen zusätzliche Dokumente wie Geburtsurkunden oder Kindergeldbescheide.

Darüber hinaus stehen Antragstellern Hinweisblätter, Merkblätter, Videos und Datenschutzerklärungen zur Verfügung, um sie bei der Antragsstellung zu unterstützen. Bei weiteren Fragen können sich Bürger auch direkt an das Jobcenter wenden.

Karenzzeit und Besonderheiten im ersten Bezugsjahr

Mit der Einführung des Bürgergeldes am 1.1.2023 wurde auch eine sogenannte Karenzzeit eingeführt. In dieser ersten zwölf Monate des Bezugs gelten besondere Regeln beim Thema Vermögen. Darüber hinaus gibt es einige Besonderheiten, was die Wohnkosten angeht.

Vermögensschonung in der Karenzzeit

Während der Karenzzeit im ersten Bezugsjahr werden höhere Vermögensfreibeträge berücksichtigt. So bleiben bis zu 40.000 Euro je Person in der Bedarfsgemeinschaft und zusätzlich 15.000 Euro für jede weitere Person unangetastet. Nach Ablauf der Karenzzeit sinkt der Freibetrag auf 15.000 Euro pro Person.

Wichtig zu wissen: Die Karenzzeit verlängert sich um die Monate, in denen keine Bürgergeld-Leistungen bezogen wurden. Erst wenn der Leistungsbezug für mindestens 3 Jahre komplett unterbrochen war, beginnt eine neue Karenzzeit.

Besondere Regelungen für Wohnkosten

Während der Karenzzeit gelten besondere Regelungen für die Übernahme der Wohnkosten. Wenn Leistungsberechtigte ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung selbst bewohnen, wird die Wohnfläche in dieser Zeit nicht geprüft. Das bedeutet, dass die tatsächlichen Kosten für Miete, Nebenkosten und Heizung übernommen werden.

Die Karenzzeit bietet somit wichtige Erleichterungen, um den Übergang in den Bürgergeld-Bezug zu gestalten und Vermögen zu schonen. Diese Sonderregelungen gelten jedoch nur für das erste Jahr – danach greifen die allgemeinen Regeln zum Bürgergeld.

Vorrangige Sozialleistungen vor dem Bürgergeld

Wenn es um Sozialleistungen geht, ist das Bürgergeld eine nachrangige Option. Bevor man Bürgergeld beantragen kann, müssen zunächst andere vorrangige Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Arbeitslosengeld, Elterngeld oder Unterhaltsvorschuss geltend gemacht werden. Nur wenn diese Leistungen den individuellen Bedarf nicht decken können, kommt das Bürgergeld als weitere Unterstützung infrage.

Der Grund dafür ist, dass das Bürgergeld darauf ausgelegt ist, Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu verringern. Andere Sozialleistungen haben daher Vorrang, um die Selbstständigkeit der Betroffenen zu fördern und eine vollständige Abhängigkeit vom Bürgergeld zu verhindern.

1. Ansprüche auf vorrangige Leistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Arbeitslosengeld, Elterngeld oder Unterhaltsvorschuss müssen zunächst geltend gemacht werden.
2. Nur wenn diese Leistungen den individuellen Bedarf nicht decken können, kommt das Bürgergeld als weitere Unterstützung infrage.
3. Das Bürgergeld ist darauf ausgelegt, Hilfebedürftigkeit zu vermeiden oder zu verringern, indem andere Sozialleistungen Vorrang haben.

Die Prüfung und Ausschöpfung aller vorrangigen Sozialleistungen ist daher ein wichtiger Schritt, bevor ein Bürgergeld-Antrag gestellt werden kann. Dieses Vorgehen soll die Selbstständigkeit der Betroffenen fördern und eine vollständige Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung vermeiden.

Notwendige Unterlagen für den Antrag

Wenn du Anspruch auf Bürgergeld hast, musst du verschiedene Formulare und Nachweise einreichen, um deinen Antrag zu stellen. Dazu gehören der Hauptantrag sowie spezifische Anlagen wie die Anlage zur Feststellung der Kosten der Unterkunft und Heizung.

Erforderliche Formulare und Anlagen

• Hauptantrag auf Bürgergeld
• Anlage zur Feststellung der Kosten der Unterkunft und Heizung
• Anlage zur Vermögensauskunft
• Anlage zum Einkommen

Wichtige Nachweise und Dokumente

1. Kontoauszüge der letzten 3 Monate
2. Mietvertrag oder aktuelle Mitbescheinigung
3. Betriebskosten- und Heizkostenabrechnungen
4. Ärztliche Atteste, wenn relevant
5. Verdienstbescheinigungen
6. Bescheide über andere Sozialleistungen
7. Kaufbelege, Quittungen und Versicherungsdokumente
8. Unterhaltsurkunden, falls zutreffend

Diese Unterlagen sind wichtig, um deinen Antrag auf Bürgergeld vollständig einreichen zu können. Das Jobcenter benötigt diese Informationen, um deine Anspruchsberechtigung und deinen Hilfebedarf zu prüfen.

Online-Antrag vs. schriftlicher Antrag

Der Bürgergeld-Antrag kann auf zwei Wegen eingereicht werden: online oder schriftlich. Beide Antragsformen erfordern die Angabe der gleichen Informationen und Unterlagen. Der schriftliche Antrag kann entweder per Post oder persönlich beim zuständigen Jobcenter eingereicht werden. Online-Anträge können direkt über die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit ausgefüllt und eingereicht werden.

Unabhängig vom gewählten Weg, erhalten Antragsteller die Entscheidung über ihren Bürgergeld-Antrag schriftlich, entweder per Post oder im Falle des Online-Antrags auch digital. Die Formulare und Nachweise, die für den Bürgergeld-Antrag benötigt werden, sind sowohl online als auch beim Jobcenter verfügbar.

• Der Bürgergeld-Antrag kann online oder schriftlich gestellt werden.
• Schriftliche Anträge können per Post oder persönlich beim Jobcenter eingereicht werden.
• Für den Online-Antrag wird das Antragsformular direkt auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit ausgefüllt.
• Unabhängig vom Antragswege erhalten Antragsteller die Entscheidung schriftlich.
• Benötigte Formulare und Nachweise sind online und beim Jobcenter erhältlich.

Mit der Möglichkeit eines Online-Antrags bietet das Bürgergeld eine bequeme und effiziente Antragstellung für Hilfesuchende. Egal ob online oder schriftlich, die Voraussetzungen und erforderlichen Unterlagen sind in beiden Fällen identisch.

Fazit

Das Bürgergeld ist eine wichtige Sozialleistung, die seit Januar 2023 das frühere Arbeitslosengeld II (Hartz IV) in Deutschland ersetzt. Die Anspruchsvoraussetzungen und der Antragsprozess sind komplex, aber es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie Empfänger*innen von dieser Unterstützung profitieren können. Zum Beispem wurden die Vermögensgrenzen angehoben, Freibeträge für Einkommen eingeführt und ein Bürgergeld-Bonus für Weiterbildungen geschaffen.

Dennoch bleibt es wichtig, sich vor der Antragstellung umfassend zu informieren und alle notwendigen Unterlagen vorzubereiten. Denn der Bezug von Bürgergeld unterliegt weiterhin bestimmten Pflichten und Sanktionen, sollten diese nicht erfüllt werden. Insgesamt bietet das Bürgergeld jedoch mehr Flexibilität und Unterstützung für erwerbsfähige Personen in Hilfebedürftigkeit als das vorherige Hartz-IV-System.

Ab Januar 2024 steigen die Regelsätze des Bürgergelds zudem um 12%, was die Leistung weiter an die gestiegenen Lebenshaltungskosten anpasst. Somit kann das Bürgergeld ein wichtiger Baustein sein, um die Existenz von Berechtigten in Zeiten hoher Anspruchsvoraussetzungen zu sichern.