Fast ein Jahrhundert lang kontrollierten die USA den Panamakanal und die angrenzende Kanalzone. Seit der Jahrtausendwende liegt die Hoheit über die wichtige Schifffahrtsroute vollständig bei Panama selbst.
Der Panamakanal gehört dem Staat Panama. Verwaltet und betrieben wird er seit dem 31. Dezember 1999 von der Autoridad del Canal de Panamá (ACP), einer eigenständigen juristischen Person des öffentlichen Rechts mit Sitz in Balboa, deren elfköpfiger Verwaltungsrat vom panamaischen Präsidenten mitbestimmt wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Panama ist Eigentümer: Der Kanal ist Staatseigentum Panamas, verwaltet durch die Autoridad del Canal de Panamá (ACP).
- Übergabe am 31. Dezember 1999: Um 12 Uhr mittags übernahm die ACP die vollständige Kontrolle von den USA.
- Grundlage: Torrijos-Carter-Verträge von 1977: US-Präsident Jimmy Carter und General Omar Torrijos vereinbarten die schrittweise Rückgabe des Kanals bis zum Jahr 2000.
- ACP seit 1997 vorbereitet: Die Behörde wurde am 27. Dezember 1997 gegründet, um die Übernahme der Verwaltung vorzubereiten.
- Neutralitätsabkommen bindet die ACP: Ein Teil der Verträge von 1977 sichert die dauerhafte Neutralität des Kanals für Schiffe aller Nationen zu.
Von der US-Verwaltung zur panamaischen Behörde
Die USA kontrollierten den Panamakanal seit dem Hay-Bunau-Varilla-Vertrag von 1904, was in Panama wiederholt zu politischen Spannungen führte. 1977 handelten US-Präsident Jimmy Carter und der panamaische General Omar Torrijos die sogenannten Torrijos-Carter-Verträge aus, die eine schrittweise Übergabe des Kanals an Panama bis zum Jahr 2000 festlegten. 1979 folgte in den USA der Panama Canal Act, der zunächst eine gemeinsame US-panamaische Verwaltungskommission einrichtete.
Zur Vorbereitung der endgültigen Übergabe gründete Panama am 27. Dezember 1997 die Autoridad del Canal de Panamá (ACP) als eigenständige Behörde. Am 31. Dezember 1999 um 12 Uhr mittags übernahm die ACP die vollständige Kontrolle über den Kanal von den USA. Seither betreibt und verwaltet die ACP den Kanal als Anstalt öffentlichen Rechts, gebunden an das im Vertragswerk von 1977 verankerte Neutralitätsabkommen für die Durchfahrt von Schiffen aller Nationen.
Der Panamakanal im Überblick
| Aspekt | Angabe |
|---|---|
| Eigentümer | Staat Panama |
| Verwaltende Behörde | Autoridad del Canal de Panamá (ACP), Sitz Balboa |
| Übergabe von den USA | 31. Dezember 1999, 12 Uhr |
| Rechtsgrundlage | Torrijos-Carter-Verträge, 7. September 1977 |
| Gründung der ACP | 27. Dezember 1997 |
Wie ist die ACP organisiert?
Die ACP wird von einem elfköpfigen Verwaltungsrat geleitet, dessen Vorsitzender vom Präsidenten Panamas ernannt wird. Als Anstalt öffentlichen Rechts ist sie finanziell eigenständig und finanziert sich über Kanalgebühren, die Reedereien weltweit für die Durchfahrt zahlen. Tagesaktuelle politische Debatten um den Kanal ändern an dieser rechtlichen Grundstruktur der Eigentums- und Verwaltungsverhältnisse zunächst nichts.
Neben der reinen Verwaltung investiert die ACP kontinuierlich in die Infrastruktur der Wasserstraße, etwa in die 2016 eröffnete Erweiterung um eine dritte, größere Schleusenspur für sogenannte Neopanamax-Schiffe. Solche Ausbauprojekte werden vollständig aus eigenen Einnahmen der Behörde finanziert, nicht aus dem panamaischen Staatshaushalt, auch wenn die erwirtschafteten Überschüsse regelmäßig an den Staat abgeführt werden.
Häufig gestellte Fragen
Gehört der Panamakanal noch teilweise den USA?
Nein. Seit der vollständigen Übergabe am 31. Dezember 1999 liegt die Hoheit vollständig bei Panama, verwaltet durch die ACP.
Was regelten die Torrijos-Carter-Verträge genau?
Sie legten 1977 die schrittweise Übergabe des Kanals von den USA an Panama bis zum Jahr 2000 sowie ein dauerhaftes Neutralitätsabkommen für die Durchfahrt fest.
Ist die ACP ein privates Unternehmen?
Nein, sie ist eine eigenständige juristische Person des öffentlichen Rechts Panamas, keine private Gesellschaft.
Können ausländische Staaten den Kanal wieder übernehmen?
Nach geltendem Völkerrecht liegt die Hoheit vollständig bei Panama; dies ist eine Rechtsfrage, zu der im Einzelfall tagesaktueller politischer Debatten kein abschließendes rechtliches Urteil an dieser Stelle getroffen werden kann und für die anwaltlicher Rat sinnvoll ist.
Wie finanziert sich die ACP?
Über Gebühren, die Reedereien für die Durchfahrt durch den Kanal zahlen, gestaffelt unter anderem nach Schiffsgröße und Ladungsart.
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